Räum- und Streupflicht – was ist wichtig für Hausbesitzer?

Räum- und Streupflicht – was ist wichtig für Hausbesitzer?
15. Nov 2013

von Suitbert Monz

2

Hausbesitzer sind dazu verpflichtet, etwaige Gefahren auf ihrem Grundstück und oftmals auch auf angrenzenden Gehwegen auszuschließen. Im Winter betrifft das vor allem die Räum- und Streupflicht, denn Unfälle aufgrund von Glatteis können übel ausgehen.

In der Regel sind es die Kommunen, die der Räum- und Streupflicht nachkommen müssen. Allerdings können sie diese Pflichten auf Hauseigentümer übertragen, was sie häufig auch tun. Wird das Haus vermietet, kann der Eigentümer das Räumen und Streuen wiederum  dem Mieter überlassen oder einen Räumdienst beauftragen.

Wie muss geräumt und gestreut werden?

Wer ganz sicher gehen will, dass er seiner Pflicht richtig nachkommt, sollte die Satzungen der jeweiligen Stadt durchlesen oder sich beim Vermieter erkundigen, denn eine einheitliche Regelung gibt es nicht.

Es gibt allerdings einige grundsätzliche Punkte zu beachten. Beim Streuen sollte man auf Splitt oder Granulat zurückgreifen, weil Streusalz in vielen Gebieten aufgrund seiner Umweltbelastung verboten ist.

Beim Schneeräumen ist darauf zu achten, dass der geräumte Streifen so breit ist, dass zwei Personen ohne sich zu berühren aneinander vorbeigehen können. Zudem sollte der Schnee nicht einfach nur seitlich aufgetürmt, sondern dorthin geschaufelt werden, wo er nicht stört, wie etwa in den Garten.

Folgen bei Vernachlässigung der Pflichten

Geräumt werden muss meistens ab 7 Uhr morgens. Der Mieter oder Hauseigentümer muss aber den ganzen Tag über sicherstellen, dass der Bürgersteig oder Straßenrand begehbar ist. Kann er das aufgrund von Berufstätigkeit oder Krankheit nicht selbst leisten, muss er jemanden damit beauftragen.

Wenn er seinen Pflichten nicht nachkommt und sich ein Unfall ereignet, ist der zuständige Anwohner haftbar und muss für Schmerzensgeld und Behandlungskosten selbst aufkommen. Das wird umso teurer, je komplizierter und schwerer die Verletzungen der Passanten sind.

Stürzt eine Person auf dem Gehweg und verletzt sich dabei, ist sie in der Beweispflicht und muss nachweisen, dass der Mieter oder Hauseigentümer seinen Pflichten nicht ausreichend nachgekommen ist. Mitunter spielt auch das Eigenverschulden des Passanten eine Rolle, beispielsweise wenn er falsches Schuhwerk trägt.

Unterstützung im Streitfall

Ereignet sich ein Unfall und ist ermittelt, dass der Räumungspflichtige die Schuld trägt, ist dieser mit einer Haftpflichtversicherung gut beraten. Sie übernimmt die Kosten und entlastet so den Hausbesitzer oder Mieter finanziell.

Wenn Sie sich über die Private Haftpflicht- bzw. die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung der R+V informieren möchten, besuchen Sie unsere Homepage.

Schlagworte
empfehlen
empfehlen
Das könnte Sie auch interessieren
Autor
Räum- und Streupflicht – was ist wichtig für Hausbesitzer?
Suitbert Monz

R+V Social Media Manager, bloggt über Online-Marketingmaßnahmen, soziale Netzwerke und über das Social Media Konzept des Unternehmens.

Alle Artikel des Autors
Kommentare

Susan / http://wirichs-immobilien.de/

09:30 21.11.2013

Damit in den rechtsstreit kommen möchte ich nun wirklich nicht… Leider ist das vorallem bei Mietwohnungen oftmals nicht ausreichend geregelt wer was zu tun hat, oder aber einige kommen Ihren Pflichten nicht nach.

Helmut Noll

15:01 17.09.2014

Im beschriebenen Fall muss nicht der Gestürzte nachweisen, dass ein Dritter den Schaden verursacht hat, sondern der Gebäudebesitzer haftet nach §836 BGB aus vermutetem Schulden – er muss beweisen, dass er seiner Verkehrsicherungspflicht nachgekommen ist.